Vertrauensschutz in der Probezeit

Sachverhalt

Ein Wirtschaftsjurist begann am 15. Juni 2023 ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bei einer Rückversicherung. Der Arbeitsvertrag sah eine sechsmonatige Probezeit vor. Am 17. November 2023, also kurz vor Ablauf der Probezeit, teilte der Vorgesetzte mit Prokura dem Mitarbeiter mit, dass er „natürlich“ übernommen werde. Am 8. Dezember 2023 wurde dem Mitarbeiter dennoch innerhalb der Probezeit gekündigt. Der Mitarbeiter erhob Kündigungsschutzklage.

Leitsätze des Bearbeiters

• Eine Probezeitkündigung kann unwirksam sein, wenn sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstößt.
• Erklärt ein Vorgesetzter mit Personalverantwortung und Prokura kurz vor Ablauf der Probezeit die Übernahme des Mitarbeiters, schafft dies ein schutzwürdiges Vertrauen.
• Eine Kündigung ist dann nur wirksam, wenn nachweislich neue, schwerwiegende Gründe auftreten, die eine Weiterbeschäftigung unzumutbar machen. Der Arbeitgeber ist hierfür darlegungspflichtig.